Mindeststandards für die Afrikapolitik

Afrika braucht Almosen, weil es an Regeln zu fairem Handel fehlt, weil es keine Mindeststandards für die Gewinnverteilung aus der Rohstoffgewinnung gibt. Solange die internationalen Konzerne mit schwachen und oft korrupten Regierungen auskungeln dürfen, was sie zu welchen Konditionen aus den Ländern und vor deren Küsten plündern, kann sich Afrika NICHT ERHOLEN.

Mindeststandard könnte heißen, dass 30 Prozent der Endkundenpreise den Herkunftsländern zugute kommen müssen - und zwar mit Splitting-Regeln für Mindestlöhne, Regierungsarbeit, die Bildungs-, Gesundheits- und Sozialetats.

Würde dadurch der Preis für Rohstoffexporte zu hoch? Würden solche Mindeststandards gar die Entwicklung gehindert? Nein, denn es ist die unlimitierte Ausplünderung, die Afrika in Armut fesselt und die Politiker korrumpiert.

Würden solche Mindeststandards die Souveränität der afrikanischen Staaten schädigen? Nein, denn sie würden sehr wohl mehrheitlich solche Standards fordern und sind ohne solche Standards viel stärker dem Konkurrenzdruck korruptester Staaten ausgesetzt.

Würden solche Mindeststandards überhaupt durchzusetzen sein, wenn einzelne Staaten einfach nicht mitmachen? Nein, denn überhaupt kein Recht kam jemals erst dann zustande, wenn alle davon begeistert waren, sondern dann, wenn die Gewichtigsten es beschlossen und durchsetzten.

Wer weiterhin den Weg des Rechts und der Sozialstaatlichkeit vernachlässigt, der befördert den religiösen Extremismus zum Hoffnungsträger für die im Elend versinkenden Massen.

Jegliche "Militärhilfe" ohne umfassende Reform der Afrikapolitik ist zum Scheitern verurteilt und verbrecherisch, denn dient der Ausplünderung Afrikas, schürt Bürgerkriege und verursacht Flüchtlingselend.

20130115 markus s. rabanus

Hunger und Dürre am Horn von Afrika

Spendenaufruf >> http://www.unicef.de/

Weltweiter Flächenbrand und Komplettversagen

Wir staunen, wie in kürzester Frist ein Unterdrückerregime nach dem anderen kollabiert, einschließlich der damit verbundenen Wirtschaftssysteme. Ein immer größerer Teil der Weltwirtschaft ist betroffen - und so schnell kommt kein Phönix aus der Asche. Die riesigen Politikapparate Europas sind unvorbereitet und überrascht, fühlen sich von historisch vergleichsweise wenigen "Wirtschaftsflüchtlingen" bedroht - anstatt jetzt einfach mal intensivst zu helfen und positive Teilhabe am Wandel zu praktizieren/demonstrieren, denn im Heute definiert sich viel Zukunft. Die "Thinktanks" schweigen und der Innenminister schwafelt, Deutschland könne schließlich nicht der ganzen Welt helfen, als sei das gefordert und als redeten sich nicht alle reicheren Staaten mit dem selben Spruch aus Verantwortung raus.

Wenn Westerwelle nach Tunesien flog, dann war das eine nette und richtige Geste, aber im Gepäck war zu wenig, denn die versprochene "Hilfe beim Aufbau einer unabhängigen Justiz" ist allemal nachrangig, wenn es ums nackte Überleben z.B. in der für viele Tunesier wichtigen Tourismus-Branche geht. Warum fliegt kein DGB-Vorstand hin und exportiert mal Mitsprache-Bewährtes? Warum wissen unsere Zeitungen nichts zu berichten, welche tunesischen Wünsche Westerwelle mit auf die Heimreise nahm? - Und der Flächenbrand geht weiter, in dem nicht nur Unterdrücker, sondern auch Hoffnungen untergehen, wenn Hilferufe ungehört bleiben.

China, Libyen, Marokko und Tote

Obwohl Peking die Berichterstattung über die Aufbrüche in den arabischen Staaten kurz hält, kam es in zahlreichen Metropolen Chinas zu "Jasmin-Demonstrationen". Teilnehmer und vermeintliche Rädelsführer werden verhaftet, die Auslandspresse behindert und Internetsperren vorgenommen.

Wurde bis zur gestrigen TV-Ansprache eines Gaddafi-Sohns noch spekuliert, wie die Berichte über Unruhen zu bewerten sind, ist seit den öffentlichen Drohungen und durch Berichte rückreisender Deutscher klar, dass Libyen auf einen politischen Großkatastrophe zudriftet. Die EU reagierte mit angemessenen Ermahnungen und Warnungen. Andererseits lässt es die EU an jetzt dringend erforderlichen Hilfen für Flüchtende fehlen.

Auch vor Marokko macht der Aufbruch nicht Halt. Auch dort reagiert das Regime mit Todesschüssen. Auf wessen Seite wir stehen, wird daran gemessen, wem wir beim Ertrinken zusehen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Kenia schließt Grenze zu Somalia und schiebt Flüchtlinge ab

Nairobi (Kenia), 03.01.2007 – Kenia hat die Grenze zum Nachbarland Somalia geschlossen. Der kenianische Außenminister Raphael Tuju bestätigte diese Maßnahme heute. Laut einem online veröffentlichten Artikel der „Kenya Broadcasting Corporation“ sagte Raphael Tuju, dass es notwendig sei, die Grenze zu schließen, um zu verhindern, dass fliehende Kämpfer aus Somalia in Kenia einströmten, wo sie zur weiteren Verbreitung von Kleinwaffen beitragen könnten. Gleichzeitig dementierte die kenianische Regierung Berichte des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR, wonach Kenia somalische Flüchtlinge in sein Heimatland abgeschoben habe.

Am heutigen Mittwoch hatte das UNHCR sich besorgt darüber gezeigt, dass Kenia Somalier, die vor den jüngsten Kämpfen aus ihrem Heimatland geflohen waren, gewaltsam abgeschoben haben soll. Nach UNHCR-Angaben fuhren einige Fahrzeuge mit somalischen Flüchtlingen von der Grenzstadt Liboi, wo es ein von der UNHCR unterstützes Aufnahmelager gibt, in Richtung Somalia. Laut UNHCR befanden sich etwa 400 Personen in diesem Flüchtlingslager, darunter hauptsächlich Frauen und Kinder, die in den letzten Tagen dort angekommen waren. UNO-Flüchtlingskommissar António Guterres kritisierte die kenianischen Grenzsicherungsmaßnahmen. Kenia habe eine humanitäre Verpflichtung, gefährdeten Zivilisten auf seinem Territorium Asyl zu gewähren, sagte António Guterres. Die Flüchtlinge sollten nach Meinung des Flüchtlingskommissars nicht nach Somalia abgeschoben werden, wo die Situation sehr unsicher sei. Andernfalls verletze Kenia die Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahr 1951. Das UNHCR, das nach eigenen Angaben auch Verständnis für die Sicherheitsbedenken Kenias hat, hat dem Land bereits seine Hilfe beim Umgang mit den somalischen Flüchtlingen angeboten. Bereits jetzt unterhält das UNHCR drei große Flüchtlingslager bei Dadaab in Nordosten Kenias, etwa 100 Kilometer von der somalischen Grenze entfernt, wo sich derzeit mehr als 160.000 Flüchtlinge aufhalten, die hauptsächlich aus Somalia stammen. Dorthin hätten auch die etwa 400 Flüchtlinge gebracht werden sollen, die bereits in Absprache mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk von den kenianischen Behörden registriert wurden. Laut einer Pressemitteilung des UNHCR wurde dieser Transfer nun von kenianischer Seite gestoppt, wobei dies mit Sicherheitsbedenken begründet wurde.

Medienberichten zufolge hat Kenia heute seine Truppen an der Grenze zu Somalia verstärkt. An der 675 Kilometer langen Grenze wird es ab sofort verstärkte Patrouillen geben. Der kenianische Präsident Mwai Kibaki bekräftigte auf einem Treffen mit Abdullahi Yusuf Ahmed, dem Präsidenten der von Äthiopien unterstützten somalischen Übergangsregierung, am Dienstag in Mombasa die Haltung der kenianischen Regierung. So sagte Mwai Kibaki, Kenia werde kein Zufluchtsort für Menschen, die Regierungen in der Region destabilisieren wollten. Damit spielte er auf Kämpfer der „Union islamischer Gerichte“ an, die für einige Zeit weite Teile Somalias kontrolliert hatten und in den letzten Tagen von äthiopischen Truppen und Soldaten der somalischen Übergangsregierung zurückgedrängt wurden. Unter anderem haben die islamistischen Milizen die Kontrolle über die Großstädte Mogadischu und Kismaayo verloren (Wikinews berichtete). Nach kenianischen Angaben wurden am Montag zehn Kämpfer der „Union islamischer Gerichte“ beim Versuch, nach Kenia zu fliehen, gefasst.

Unterdessen wird darüber diskutiert, wie die Lage in Somalia stabilisiert werden kann. Im Gespräch ist vor allem eine panafrikanische Friedenstruppe. Uganda hat für diesen Zweck bereits die Entsendung von 1.000 Soldaten in Aussicht gestellt. Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi hatte angekündigt, dass die Präsenz äthiopischer Truppen in Somalia innerhalb weniger Wochen beendet sein werde. Yoweri Museveni, der ugandische Staatspräsident, traf sich in Addis Abeba mit dem äthiopischen Premierminister zu Beratungen über das weitere Vorgehen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte zur Diskussion um die Entsendung von Soldaten nach Somalia: „Es wird, wenn es eine internationale Präsenz geben wird, eher eine afrikanischen Ursprungs sein.“ Deutschland ist seit Beginn dieses Jahres Vorsitzender des Rats der Europäischen Union.

Welthilfe

Viele Tote durch Überschwemmungen in Äthiopien

Dire Dawa (Äthiopien), 17.08.2006 – In Äthiopien kam es wegen anhaltender schwerer Regenfälle zu Überschwemmungen, durch die viele Menschen starben. Das Land hat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten.
Durch die Überschwemmungen kamen laut einem Artikel der Nachrichtenagentur Reuters 900 Menschen ums Leben, zehntausende Menschen befinden sich auf der Flucht. Die äthiopische Polizei beziffert die Anzahl der Menschen, die durch die Überschwemmungen gestorben sind, auf 626, befürchtet aber weitere Tote. Seit Beginn des Monats sind weite Teile des Landes überflutet. Die äthiopische Regierung warnt vor möglichen weiteren Überschwemmungen in allen Teilen des Landes. Die wichtigsten Dämme des Landes befänden sich nahe der Grenze der Belastbarkeit. Nach Angaben der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen mussten 10.000 Menschen ihre Heimat nahe des Tanasees im Norden Äthiopiens verlassen. Die Hilfsorganisation geht davon aus, dass sich die Zahl in den nächsten Wochen auf 35.000 Menschen erhöhen könnte. Helfer konnten nach eigenen Angaben im Süden Äthiopiens 6.000 Menschen vor den Fluten retten. Dort starben am Sonntag aufgrund der Überschwemmung des Omo-Flusses über 300 Menschen. Auch der Awash-Fluss im Norden Äthiopiens ist über die Ufer getreten. In dieser Region mussten laut Behördenangaben 7.000 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Nach den schweren Überschwemmungen wird der Ausbruch von Cholera befürchtet.

Die Überschwemmungen sind Folge der seit zwölf Tagen anhaltenden heftigen Regenfälle. Die Regenzeit könnte nach Angaben des Leiters der griechischen Sektion von „Ärzte ohne Grenzen“ in diesem Jahr bis September andauern. Wettervorhersagen kündigen für die nächsten Wochen für ganz Äthiopien Regenfälle an, die heftiger sein werden als üblich. Üblich ist eine Regenzeit von Juni bis August. Schwere Regenfälle im Hochland führen zu den schweren Überschwemmungen in tiefer gelegenen Gebieten. Auch in den vergangenen Jahren waren Gebiete im Süden und Osten Äthiopiens von Überflutungen betroffen. Im letzten Jahr litt das Land am Horn von Afrika unter einer Dürre.

Angesichts des Ausmaßes der Katastrophe hat das Land die internationale Gemeinschaft um Unterstützung gebeten. Der Hilferuf erfolgte durch einen Behördenvertreter, der sich zuvor mit einem Hubschrauber aus der Luft einen Überblick verschaffte. Bisher hätten nicht näher definierte „Hilfstrupps“ 6.000 Menschen aus dem Überschwemmungsgebiet gerettet. Entlegene Regionen sollen mit Hubschraubern und Schnellbooten erreicht werden, da dort noch viele Viehhirten vom Wasser eingeschlossen sind.

Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) hat in der Zwischenzeit damit begonnen, etwa 10.000 Menschen in der Region Dire Dawa im Osten des Landes, die von den Behörden zum Katastrophengebiet erklärt wurde, mit Lebensmitteln zu versorgen. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung des WFP wurden zunächst 2.000 Menschen in Hütten mit Lebensmitteln versorgt. Für die kommenden Wochen sind weitere Hilfsmaßnahmen geplant, da die Infrastruktur in der Region teilweise zerstört ist. In der Region Dire Dawa dienen Klassenzimmer und ungenutzte Lagerhäuser derzeit als Unterschlupf für Menschen, die ihre Dörfer verlassen mussten. Die nationalen Rettungsdienste einschließlich der Armee und die internationalen Organisationen sind trotz der angelaufenen Hilfe jedoch überlastet. So sagte der für die Omo-Region zuständige Kokoordinator für Naturkatastrophen, Deftalgne Tessema, gegenüber der BBC, dass nur 14 Motorboote im Einsatz seien, um Menschen in Sicherheit zu bringen, die auf Inseln festsäßen. Die Boote sind laut Deftalgne Tessema zudem recht klein. Tegaye Mununhe, der Polizeichef der betroffenen Region, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass nun weitere Boote im Einsatz seien und die Suche nach Überlebenden und Vermissten Tag und Nacht fortgeführt werde.

Welthilfe

UNICEF erarbeitet für Namibia Hilfsprogramm 2006

Windhoek (Namibia), 14.08.2005 – Am Dienstag fand in der Namibischen Hauptstadt Windhoek ein Arbeitstreffen zwischen Vertretern des Kinderhilfswerks UNICEF und Vertretern der Regierung des Landes statt. Die UNICEF-Sprecherin Khin-Sandi Lwin stellte das Ergebnis der Zusammenkunft vor.

Motto der Veranstaltung im Windhoeker Country Club war: „Aus Fehlern lernen und gemeinsam neue Lösungsansätze finden.“ Gemeinsam arbeiteten die Teilnehmer das Programm der letzten drei Jahre noch einmal durch. Anschließend wurden die Vorhaben für die Jahre 2006 bis 2010 besprochen. Aus den Fehlern der letzten Jahre zogen die Teilnehmer Konsequenzen und beschlossen, künftig eine realistische und kostengerechte Planung von Projekten ins Auge zu fassen. Hauptaufgabe der UNICEF ist es, gemeinsam mit der Regierung die Gesundheitsversorgung der Familien, insbesondere der kleinen Kinder und Mütter zu verbessern.

Eine große Rolle in der Gesundheitsvorsorge Namibias gilt dem Kampf gegen Aids, Malaria und Unterernährung. Besonders benachteiligte Bevölkerungsteile sollen in erster Linie bedacht werden. UNICEF möchte durch sein Hilfsprogramm die Sterblichkeit unter Kindern und Müttern reduzieren helfen sowie diesen Schichten den Zugang zur Kinderbetreuung sicherstellen.

Auch wenn in den letzten drei Jahren nicht alles planmäßig lief, so konnten doch gemeinsam bemerkenswerte Erfolge erzielt werden. Der Staatssekretär der Planungskommission, Mocks Shivute, betonte aber auch die Notwendigkeit zur Selbstkritik. Er sagte: „Die Erkenntnisse dieser Analyse werden die Grundlage für das nächste Programm sein.“

Die Nationale Planungskommission (NPC) hatte während der Veranstaltung drei Gruppen gebildet. Aus den Bereichen Politik Öffentlichkeit waren Vertreter aus dem Ministerium für Gesundheit und Sozialfürsorge, für Geschlechtergleichheit und Kinderfürsorge, dem Ministerium für Information und Rundfunk sowie dem Bildungsministerium vertreten. Teilnehmer der hiesigen Polizei vertraten nichtstaatliche Organisationen.

Erst Ende diesen Jahres sollen die Ergebnisse des Arbeitstreffens von UNICEF und Regierung in der Öffentlichkeit des Landes Namibia vorgestellt werden.

Welthilfe

Schweiz liefert Eisenbahnwaggons im Wert von 4,5 Millionen Franken an Madagaskar

Bern (Schweiz) / Antananarivo (Madagaskar), 02.08.2005 – Die Schweiz hat im Juli 2005 elf Eisenbahnwaggons an Madagaskar geliefert. Die Überführung der mehrere hundert Tonnen schweren Schmalspurfahrzeuge erfolgte mittels eines Spezialtransportschiffs ab Basel über Antwerpen zu der afrikanischen Insel.

In Lieferumfang war auch ein Waggon der bekannten Schweizer Trogenerbahn (TB) enthalten, deren Strecke die Orte St. Gallen und Trogen verbindet. Schon Ende des Jahres 2004 wurden die ersten vier Wagen samt Gleismaterial nach Madagaskar geliefert. Die Wagen waren rund 50 Jahre lang in der Schweiz im Einsatz.

Die Verantwortlichen in Antananarivo sahen sich zum Handeln gezwungen, da durch eine Bevölkerungsexplosion die Hauptstadt ein zunehmendes Verkehrschaos erlebte. Diesem soll der Einsatz der Bahn nun abhelfen. Das Land erwartet auch wirtschaftlichen Aufschwung durch die Verbesserung der öffentlichen Verkehrswege.

Die Wagen und das Gleismaterial haben einen Wert von rund 4,5 Millionen Schweizer Franken, etwa 2,9 Millionen Euro, und wurden von den Schweizer Bahnen gespendet. Die Transportkosten in Höhe von weiteren 600.000 Franken sollen ebenfalls durch Spenden finanziert werden.

Unterstützt wurde das Vorhaben durch Initiative der Weltbank sowie der UBS, einer Schweizer Großbank. Durch deren finanziellen Beitrag konnte die 368 Kilometer lange Bahnstrecke in der Hauptstadt Madagaskars wieder in Stand gesetzt werden. Das afrikanische Schienennetz stammt noch aus der französischen Kolonialzeit. Durch die mangelnde elektrische Ausstattung Madagaskars mussten die Antriebsfahrzeuge von Elektro- in Dieselloks umgebaut werden. Damit leistet die Schweiz einen großen Anteil an Entwicklungshilfe für das afrikanische Land.

Welthilfe

Niger: 800.000 Kinder vom Hungertod bedroht

New York (Vereinigte Staaten) / Niamey (Niger), 21.07.2005 – Die Vereinten Nationen haben auf die alarmierende Situation in dem afrikanischen Land hingewiesen. 30 Millionen US-Dollar werden nach Ansicht der UN gebraucht, um eine Katastrophe zu verhindern.

Nach UN-Angaben müssen 2,5 Millionen Menschen in Niger mit weniger als einer Mahlzeit pro Tag auskommen. Die Ernährungskrise ist eine Folge der letztjährigen Trockenheit und der Heuschreckenplage, die dieser Trockenheit folgte. Das UN Welt-Ernährungsprogramm (WFP) verdreifachte die Zahl der Menschen, die unmittelbare Lebensmittelhilfe benötigen, sagte das UN-Büro für die Koordination von Humanitären Fragen (OCHA).

Bereits vor zwei Monaten hatte der Sekretär des WFP, Jan Egeland, Niger „die Nummer eins der vergessenen und nicht beachteten Notfälle in der Welt“ genannt. Unmittelbar gefährdet seien Kleinkinder. 40 Prozent der Kinder sind chronisch unterernährt, weil durch Dürre und Heuschreckenplage fast die gesamte Ernte vernichtet wurde. Nach Schätzungen der UNICEF leiden 150.000 Kinder und Jugendliche bereits unter Hungersymptomen. Nicht-UN-Organisationen wie die Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichten über eine dreimal so hohe Frequentierung ihrer Nahrungsmittelausgabe-Stellen wie im letzten Jahr.

WFP-Direktor Gian Carlo Cirri sagte in der letzten Woche: „Die internationale Gemeinschaft kann es nicht zulassen, dass Niger als 'durch Armut verflucht' behandelt wird - wir haben die Möglichkeiten, eine Änderung herbeizuführen und wir müssen diese Möglichkeiten dringend mobilisieren.“

UNICEF bittet um Spenden für die Not leidenden Kinder in Niger:

Stichwort „Niger“
Unicef-Spendenkonto: 300.000
Bank für Sozialwirtschaft: BLZ 370 205 00
oder Spendentelefon: 0137/300 000
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